Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) von filogo.ch

1. Geltungsbereich Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für die Nutzung der Webseite „filogo.ch“ sowie für die Geschäftsbeziehungen zwischen der Betreiberin FOH GmbH, Lägernstrasse 11, 8303 Bassersdorf (nachfolgend „Betreiberin“), und Ihnen (nachfolgend „Kunde“). Falls Sie nicht mit allen Bestimmungen dieser AGB einverstanden oder nicht volljährig sind, dürfen Sie die angebotenen Dienste nicht nutzen. Diese AGB gelten ausschliesslich. Entgegenstehende, ergänzende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen bedürfen zur ihrer Geltung der ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung durch die Betreiberin. Der Kunde bestätigt mit der Nutzung dieser Webseite bzw. durch eine Bestellung, diese AGB vollumfänglich anzuerkennen.

2. Informationen auf dieser Webseite Die Webseite „filogo.ch“ und deren Inhalt werden "so wie sie sind" zur Verfügung gestellt. Für die darauf befindlichen Angaben und Informationen wird weder ausdrücklich noch stillschweigend Gewähr geleistet. Produktbeschreibungen, Abbildungen, Filme, technische Spezifikationen, Angaben über Verfügbarkeit und Lieferzeiten sowie sonstige Angaben sind nur als Näherungswerte zu verstehen und stellen keine Zusicherung von Eigenschaften oder Garantien dar, ausser es sei explizit anders vermerkt. Sämtliche Angebote gelten als freibleibend und sind nicht als verbindliche Offerte zu verstehen. Es werden keine Zusicherungen oder Garantien für die ständige oder ungestörte Verfügbarkeit der Webseite, deren Funktionalitäten, integrierten Hyperlinks und weiteren Inhalten abgegeben. Insbesondere wird weder zugesichert noch garantiert, dass durch die Nutzung der Webseite keine Rechte von Dritten, die nicht im Besitz der Betreiberin sind, verletzt werden.

3. Immaterialgüterrechte Die Website „filogo.ch“ und ihre Inhalte sind urheberrechtlich geschütztes Eigentum der Betreiberin oder von Dritten, mit denen die Betreiberin einen Lizenzvertrag abgeschlossen hat. Designelemente, an denen Rechte von Dritten bestehen, werden entweder gemäss den Standard Lizenzbedingungen des jeweiligen Lizenzgebers oder gemäss speziellen, für die Betreiberin geltenden Lizenzbedingungen zur Verfügung gestellt bzw. unterlizenziert. Für die angebotenen Dienstleistungen kann auf bestehende Elemente, wie Symbole, Schriften, Farbschemata und Designeffekte zurückgegriffen werden. An diesen erhält der Kunde keine ausschliesslichen Rechte. Er erhält auch keinen Anspruch auf den Besitz individueller Design-Elemente. Insbesondere wird nicht garantiert, dass ein Logo keine Ähnlichkeit mit den Logos anderer Nutzer aufweist. Die Betreiberin nimmt keine Abklärungen vor, ob ein gewünschtes Design die Rechte Dritter verletzt. Dies ist alleinig Sache des Kunden. Dabei hat er dafür zu sorgen, dass er keine Texte, Bilder, Designs, Handelsmarken, Dienstleistungsmarken oder urheberrechtlich geschützte Werke einer Drittpartei verwendet, solange er nicht die entsprechenden Berechtigungen von den Rechteinhabern erhalten hat. Der Kunde hat im Zweifelsfall juristischen Rat zu suchen, um zu prüfen, ob das gewünschte Design rechtlich für ihn verfügbar ist und die Rechte anderer Parteien dadurch nicht verletzt werden. Für allfällige der Betreiberin zur Verfügung gestellte Materialien räumt ihr der Kunde alle notwendigen Rechte ein, um diese im Rahmen des Auftrags zu bearbeiten. Allfällige Auslagen wegen fehlender Rechte hat der Kunde der Betreiberin zu ersetzen. Ist ein Auftrag abgeschlossen und bezahlt, überträgt die Betreiberin dem Kunden, wenn es sich um ein exklusiv für ihn entworfenes Design handelt, mit Wirkung ab dem Abnahmezeitpunkt alle Immaterialgüterrechte an den Designelementen. Handelt es sich um ein nicht exklusiv für den Kunden hergestelltes Design, so gewährt sie dem Kunden mit Wirkung ab dem Abnahmezeitpunkt eine exklusive Lizenz für die Immaterialgüterrechte an den Designelementen. Diese Lizenz kann nicht an Dritte übertragen werden. Die Betreiberin behält das Recht, das Design als Referenz auf ihrer Website zu publizieren.

4. Preise Die Preise verstehen sich rein netto in Schweizer Franken (CHF). Wo nichts anderes vermerkt ist, beinhalten die Preisangaben die gesetzliche Mehrwertsteuer. Massgeblich für die Rechnungsstellung ist der Preis zum Zeitpunkt der Bestellung. Bezüglich der publizierten Preisangaben bleiben technische Änderungen, Irrtümer und Druckfehler vorbehalten, insbesondere kann die Betreiberin jederzeit und ohne Vorankündigungen Preisänderungen vornehmen. Allfällige Versandkosten werden, wo nicht explizit anders vorgesehen, zusätzlich zum Auftragswert verrechnet.

5. Vertragsabschluss Die Angebote auf dieser Webseite stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, bei der Betreiberin Produkte und/oder Dienstleistungen zu bestellen. Mit der Bestellung und der Annahme dieser AGB gibt der Kunde ein rechtlich verbindliches Angebot zum Vertragsabschluss ab. Die Betreiberin versendet daraufhin eine automatische Bestellbestätigung per Email, welche den Eingang des Angebots bestätigt. Der Vertrag kommt zustande, sobald die Betreiberin eine Annahmeerklärung per Email versendet. Getätigte Bestellungen sind für den Kunden verbindlich. Ergibt sich nach Abschluss des Vertrages, dass die Bestellung nicht ausgeführt werden kann, ist die Betreiberin berechtigt, vom gesamten Vertrag oder von einem Vertragsteil zurückzutreten. Sollte die Zahlung des Kunden bereits bei der Betreiberin eingegangen sein, wird die Zahlung dem Kunden zurückerstattet. Ist noch keine Zahlung erfolgt, wird der Kunde von der Zahlungspflicht befreit. Ausserhalb dieser Bestimmungen gibt es, wenn nichts anderes vereinbart worden ist, kein Rückgabe-, Rücktritts- oder Widerrufsrecht.

6. Zahlungsmodalitäten und Eigentumsvorbehalt Die Betreiberin behält sich das Recht vor, Kunden ohne Angabe von Gründen von einzelnen Zahlungsmöglichkeiten auszuschliessen oder auf Vorauskasse zu bestehen. Bei Zahlungsverzug des Kunden kann sie Verzugszinsen von 5% pro Jahr sowie eine Mahngebühr von maximal CHF 20.00 pro Mahnung erheben. Die dem Kunden gelieferten Produkte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum der Betreiberin.

7. Lieferung, Prüfpflicht und Mängelrüge, Lieferverzug Lieferungen und Rechnungsstellung erfolgen per E-Mail oder Post an die vom Kunden in der Bestellung angegebene Adresse. Mit dem Versand gehen Nutzen und Gefahr auf den Kunden über, soweit dies gesetzlich zulässig ist. Ist die Lieferung nicht zustellbar oder verweigert der Kunde die Annahme, kann ihm die Betreiberin per E-Mail oder per Post eine angemessene Nachfrist ansetzen und bei deren unbenütztem Ablauf den Vertrag auflösen sowie Schadenersatz verlangen. Der Kunde hat die gelieferten Waren und/oder Dienstleistungen sofort nach Erhalt zu prüfen und allfällige Mängel unverzüglich per E-Mail oder Post an die Betreiberin zu melden. Liefert die Betreiberin nicht zum vereinbarten Zeitpunkt, so kann ihr der Kunde per E-Mail oder Post eine angemessene Nachfrist ansetzen. Verstreicht diese unbenutzt, kann der Kunde mit eingeschriebenem Brief an die Betreiberin vom Vertrag zurücktreten.

8. Haftung Jede Haftung, unabhängig von ihrem Rechtsgrund, sowie Schadenersatzansprüche gegen die Betreiberin und allfällige Hilfspersonen sind ausgeschlossen. Dies umfasst auch indirekte Schäden, Mangelfolgeschäden, entgangenen Gewinn oder sonstige Personen-, Sach- und reine Vermögensschäden des Kunden. Vorbehalten bleibt eine weitergehende zwingende gesetzliche Haftung, beispielsweise für grobe Fahrlässigkeit oder rechtswidrige Absicht. Für die Inhalte von Webseiten, die über Hyperlinks auf dieser Webseite erreicht werden können, übernimmt die Betreiberin keinerlei Haftung oder sonstige Verantwortung.

9. Datenschutz Der Kunde leistet Gewähr, dass er berechtigt ist, allfällige gegenüber der Betreiberin im Zusammenhang mit der Erbringung der angebotenen Dienstleistungen offen gelegte Personendaten zu bearbeiten. Die Betreiberin darf die im Rahmen des Vertragsschlusses aufgenommenen Daten zur Erfüllung der Verpflichtungen aus dem Kaufvertrag verarbeiten und nutzen sowie zu Marketingzwecken verwenden. Sie darf die zur Leistungserfüllung notwendigen Daten an beauftragte Dienstleistungspartner weitergeben. Die Betreiberin verpflichtet sich, technische und administrative Datensicherheitsmassnahmen zur Verhinderung rechtswidriger oder unautorisierter Bearbeitung anzuwenden.

10. Schlussbestimmungen Die vorliegenden AGB können jederzeit und ohne Ankündigung geändert werden. Im Falle von Streitigkeiten kommt ausschliesslich Schweizer Recht zur Anwendung. Das UN-Kaufrecht (CISG, Wiener Kaufrecht) wird explizit ausgeschlossen. Der Gerichtsstand ist das für Bassersdorf ZH zuständige Bezirksgericht, soweit das Gesetz keine zwingenden Gerichtsstände vorsieht. Sollten sich einzelne Bestimmungen dieser AGB als unwirksam oder undurchführbar erweisen oder unwirksam oder undurchführbar werden, so bleibt dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Vorschrift ersetzt. Version vom 12.07.2017
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